Vertragsrecht

Unter dem Terminus Vertragsrecht werden diejenigen Regeln zusammengefasst, die das Zustandekommen (Vertragsschluss, Vertragsabschluss) und die Wirkungen von Verträgen regeln. Verträge regeln zum Beispiel die Rechte und Pflichten der Vertragspartner beim Austausch von Waren und Dienstleistungen. Das Bürgerliche Gesetzbuch bietet eine Vielzahl von Verträgen, und gibt zudem die Möglichkeit in den Grenzen des rechtlich erlaubten jede Art von Vertrag zu schließen. Es gilt insoweit der Grundsatz der Vertragsfreiheit.

 

Beim Vertragsschluss mit einer Vielzahl von Vertragspartner bieten sich dabei allgemeine Geschäftsbedingungen an, auch hier gilt es Risiken zu vermeiden. Bei der Erfüllung dieser vertraglichen Leistungspflichten kann eine Vielzahl von Problemen auftreten. Die geschuldete Leistung wird z.B. nicht mangelfrei oder nicht pünktlich erbracht, bei der Leistungserbringung entsteht ein Schaden an anderen Rechtsgütern der Vertragspartner, oder es besteht nach Vertragsschluss sogar Uneinigkeit darüber, welche Pflichten die Vertragspartner treffen bzw. welche Leistung überhaupt geschuldet ist. Vielleicht hat ein Vertragspartner vertraglich etwas erklärt, was er im Ergebnis überhaupt nicht erklären wollte. Zudem stehen den Vertragspartnern im Rahmen solcher Leistungsbeziehungen auch eine Vielzahl von Gestaltungsrechten zu, die ausgeübt werden können. Im Ergebnis sind folgende Punkte im Rahmen meiner Tätigkeit besonders relevant:

 

  • Ausarbeitung von Verträgen und allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Anfechtung von Willenserklärungen / Verträgen
  • Mahnung bei Verzug der Leistung
  • Geltendmachung von Verzugsschadensersatzansprüchen
  • Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen vertraglicher Pflichtverletzung
  • Beendigung von Verträgen / Kündigung
  • Rücktritt vom Vertrag wegen Pflichtverletzung
  • Ausübung von Gestaltungsrechten (Verjährung, Zurückbehaltungsrechte, usw.)

 

Wenn Sie mich in einer vertragsrechtlichen Angelegenheit beauftragen möchten, vereinbaren Sie telefonisch einen Besprechungstermin oder schreiben Sie mich unverbindlich per E-Mail an.

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Rechtsanwalt

Christoph Burhop

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